Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der eCovery GmbH (nur Verbraucher)

 

§ 1 Gegenstand und Geltungsbereich dieser AGB, Allgemeines

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (“AGB”) gelten für sämtliche Angebote der eCovery GmbH, Spinnereistraße 7, 4179 Leipzig (auch als “eCovery” oder “Herstellerin” bezeichnet) gegenüber Verbrauchern i. S. d. § 13 BGB (auch als “Nutzer” bezeichnet).

(2) Die Angebote der eCovery GmbH richten sich ausschließlich an volljährige Verbraucher i. S. d. § 13 BGB in der Europäischen Union, die unbeschränkt geschäftsfähig sind. Die Vertragssprache ist deutsch. Eine kommerzielle Nutzung der Angebote und sämtlicher Inhalte der eCovery GmbH – auch Inhalte auf Internetauftritten der eCovery GmbH – ist untersagt.

(3) Die eCovery GmbH bietet derzeit eine Therapie-App an, bei der es sich um ein Medizinprodukt der Klasse I handelt.


§ 2 Nutzungsvoraussetzungen und von der Nutzung ausgeschlossene Personen für die eCovery Therapie-App; Gesundheitshinweise

(1) Die eCovery Therapie-App darf ausschließlich von Personen genutzt werden, die volljährig sind (§ 2 BGB). Personen, die das 16. Lebensjahr erreicht haben, aber noch nicht volljährig sind, dürfen die eCovery Therapie-App mit Einwilligung ihres / ihrer gesetzlichen Vertreter(s) nutzen.

(2) Die Verwendung der eCovery Therapie-App ist nur bei Vorliegen einer ärztlichen Diagnose für ein von der Herstellerin angebotenes Therapie-Programm entsprechend der medizinischen Zweckbestimmung und des sonstigen bestimmungsgemäßen Gebrauchs erlaubt.

Medizinische Zweckbestimmung eCovery Therapie-App

Die eCovery Therapie App ist eine ”standalone Software” für derzeit zwei muskuloskelettale Erkrankungen und Verletzungen des Kniegelenks im Bereich Meniskus und Arthrose. Mit Hilfe der Therapie App soll eine verbesserte Versorgung und dadurch gesteigerte Therapieadhärenz mittels aktiver Bewegungstherapie zuhause erreicht werden. Die eCovery Therapie App ermöglicht es den Patienteninnen von zuhause aus wissenschaftlich geprüfte und von Physiotherapeuten empfohlene Therapiepläne über das Smartphone abzurufen, diese zuhause selbstständig durchzuführen und den Trainingsfortschritt zu dokumentieren. Die eCovery Therapie App zeichnet durchgeführte Übungen und Übungs-Sessions auf, um die Therapieadhärenz zu dokumentieren. Des Weiteren beinhaltet die Therapie App motivationale Elemente wie eine Kalenderfunktion zum Planen der Trainingstage sowie eine Erinnerungsfunktion, um die Patientinnen an ein durchzuführendes Training zu erinnern. Die

Therapie App ermöglicht es, das Training an den eigenen Alltag und die individuellen Trainingsmöglichkeiten anzupassen. Ebenso erfolgt mit der Therapie App eine Überwachung des Trainingsfortschritts mittels Aufzeichnung des Schwierigkeits- und Schmerzlevels und der Trainingsintensität. Über die Eingabe des Schmerzlevels wird sichergestellt, dass die Patientinnen kein Training absolvieren können, wenn ein systemseitig-vordefiniertes Schmerzlevel überschritten wird. Die Therapie App dient ausdrücklich nicht zur Diagnosefindung oder Überwachung der Erkrankung oder Verletzung. Diese obliegt allein demder Ärztin/Behandlerin. Im Folgenden verwenden wir für Arzt/Ärztin und Physiotherapeut*in den Begriff Health Care Professional (HCP).

Sonstiger bestimmungsgemäßer Gebrauch

Über die Eignung einesr Patientenin für die Nutzung der eCovery Therapie App entscheidet derdie verordnende Ärztin oder derdie Physiotherapeutin, bei welchem sich derdie Patientin in Behandlung befindet. Ohne die Freigabe durch einen Ärztin oder Physiotherapeutinnen kann die eCovery Therapie App nicht genutzt werden. Die Installation der eCovery Therapie App erfolgt aus dem Google Play Store oder dem Apple Store auf das Smartphone der Patientinnen. Von demder Behandlerin/HCP wird ergänzend dazu ein Code ausgegeben, mit welchem sich die Patientinnen in der Therapie-App anmelden und registrieren können. Der Code kann digital (z.B. per eMail) oder analog (z.B. als Ausdruck) sowie in verschiedenen Formen (z.B. als scanbarer QR Code oder als Ziffern zur Eingabe) vom HCP ausgegeben werden. Erst mit dem Code ist der Zugriff auf die Therapieübungen möglich. Mit der Einrichtung der Therapie-App erhalten die Patientinnen ihr eigenes, individualisierbares Trainingsprogramm und Patienten-Profil. Die Patient*innen können die bevorzugten Trainingstage in den Einstellungen der Therapie-App individuell anpassen sowie den Trainingsfortschritt einsehen.

(3) Folgende Personen sind von der Nutzung der eCovery Therapie-App ausgeschlossen:

Personen, die folgende allgemeine Ausschlusskriterien erfüllen:

1. Personen, die das 18. Lebensjahr nicht vollendet haben. Patient*innen unter 18 Jahre.

2. Personen, die nicht gehfähig (trotz Unterarmgehstütze, Gehbank oder Rollator) sind

3. Personen, die nicht geschäftsfähig oder in ihrer Geschäftsfähigkeit eingeschränkt sind

4. Personen, die nicht sicher mit dem Smartphone umgehen können

5. Personen, die kognitiv nicht in der Lage sind, die App anzuwenden, zum Beispiel aufgrund einer bestehenden Vormundschaft von Amts wegen oder einer medizinisch nachgewiesenen Intelligenzminderung laut Kriterien der WHO (ICD-10 F70-79) sowie einer vergleichbaren geistigen Einschränkung.

6. Die App darf nicht von Patient*innen verwendet werden, wenn diese unter Alkohol- und/oder Drogeneinfluss stehen.

7. Die Patient*innen müssen der deutschen Sprache mächtig sein sowie lesen und schreiben können.

Personen, die die folgenden speziellen Ausschlusskriterien erfüllen:

1. Blutungsneigung

Die eCovery Therapie-App darf bei verstärkter, unklarer Blutungsneigung nicht verwendet werden. Sollten erblich bedingte Gerinnungsstörungen vorliegen, muss vor der Benutzung eine Ärzt*in entscheiden, ob die Verwendung der Therapie-App unbedenklich ist.

2. Schwangerschaft

Die eCovery Therapie-App darf bei Schwangerschaft oder Verdacht auf Schwangerschaft nicht verwendet werden.

3. Fortgeschrittene Herzerkrankungen

Die eCovery Therapie App darf nicht verwendet werden, wenn fortgeschrittene Herzerkrankungen vorliegen, es sei denn, eine Ärzt*in hält die Durchführung der eCovery Therapie-App für unbedenklich.

4. Schwindelgefühl, gehäufte Sturzereignisse

Sollte starke Schwindelgefühle, Geh- und Standunsicherheiten vorliegen, so darf die eCovery Therapie-App nicht verwendet werden.

5. Sehdefizite und Sehstörungen

Die eCovery Therapie-App darf nicht verwendet werden, wenn auf Grund einer Sehstörungen die Hinweise in der App nicht erkannt werden.

6. Kürzliche Operationen am Kniegelenk

Die eCovery Therapie App darf nicht verwendet werden, wenn in den letzten 3 Monaten eine Operation am Kniegelenk durchgeführt wurde. Liegt einer Operation länger zurück, so muss eine Ärzt*in die Anwendung der eCovery Therapie-App für unbedenklich halten.

7. Verletzungen

Die eCovery Therapie-App darf nicht verwendet werden, wenn Schmerzen auf ein Trauma oder eine andere körperliche Verletzung zurückzuführen sind und nicht medizinisch untersucht wurden.

8. Osteoporose

Die eCovery Therapie-App darf nicht verwendet werden, wenn eine Osteoporose bekannt ist. Wenn eine Ärzt*in körperliche Übungen mit der eCovery Therapie App für unbedenklich hält, ist die Benutzung der eCovery Therapie-App möglich.

9. Nicht abgeklärte Krebserkrankungen

Sollten ungeklärte Krebserkrankungen vorliegen, so darf die eCovery Therapie-App nicht verwendet werden.

10. Akute und chronische Infektionen

Akute, aber auch chronische Infektion mit Unwohlsein, Fieber und Abgeschlagenheit sind ein Ausschlussgrund.

11. Wirbelsäulenerkrankungen

Sollten Wirbelsäulenerkrankungen vorliegen, die Taubheitsgefühle und Kraftschwäche in den Beinen hervorrufen, so darf die eCovery Therapie-App nicht verwendet werden.

(4) Die eCovery Therapie-App darf nur verwendet werden, wenn folgende technische Voraussetzungen beim Nutzer bzw. bei dessen Endgerät vorliegen:

1. Nutzer benötigen ein Smartphone. Es werden nur Geräte mit den Betriebssystemen iOS und Android unterstützt, welche nicht durch die Nutzer verändert wurden.

2. Nutzer benötigen eine gültige E-Mail-Adresse, über welche die Registrierung und die Zusendung des Verifizierungscodes erfolgen kann.

3. Für Android ist mindestens Version 7 oder höher erforderlich. Für iOS ist die Version 12.4 oder höher erforderlich.

4. Zum initialen Download der eCovery Therapie-App ist eine Internetverbindung notwendig.

5. Für das Herunterladen der Trainingsvideos und die Synchronisation der Daten mit der Datenbank ist eine permanente Internetverbindung (mindestens mit 3G Geschwindigkeit) erforderlich.

 

§ 3 Vertragsschluss und Vertragslaufzeit

(1) Für die Nutzung der Angebote der eCovery GmbH ist eine Registrierung des Nutzers auf der Website www.ecovery.de erforderlich. Dies gilt auch für kostenlose Probe-Abonnements, soweit diese angeboten werden.

(2) Die Registierung und die Einrichtung eines Nutzerprofils ist nur auf der Internetseite möglich. Im Rahmen der Registrierung muss der Nutzer die AGB der eCovery GmbH akzeptieren, um den Registrierungsvorgang abschließen zu können. Mit Abschluss der Registrierung kommt ein kostenfreies Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und der eCovery GmbH zustande, auf dessen Basis der Nutzer einzelne Therapieprogramme zahlungspflichtig kaufen kann.

(3) Der Kaufvertrag kommt durch den Klick auf den Button “Jetzt zahlungspflichtig kaufen” zustande. Ab diesem Moment kann der Nutzer das kostenpflichtige Therapieprogramm sofort nutzen. Dem Nutzer wird nach dem Abschluss des Kaufvertrages per E-Mail eine Rechnung zugeschickt, welche sofort zur Zahlung fällig ist. Zur Zahlung bitte § 5 Preise, Zahlungsbedingungen und verfügbare Zahlungsmittel beachten.

(4) Die Bedingungen für den Kauf der einzelnen Therapieprogramme (insbesondere der Preis des Programms) ergeben sich aus den besonderen Bedingungen für das jeweilige Programm. Diese werden auf der Website im Rahmen des Kaufvorgangs angezeigt.

(5) Alle kostenpflichtigen Programme haben eine Vertragslaufzeit von 3 Monaten. Das kostenpflichtige Programm endet automatisch nach 3 Monaten. Eine Kündigung durch den Nutzer ist nicht erforderlich.

§ 4 Kündigung

(1) Eine Kündigung des kostenpflichtigen Therapieprogramms während der Laufzeit von 3 Monaten ist ausgeschlossen.

(2) Dies gilt nicht für das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund durch den Nutzer oder durch die eCovery GmbH. Für die eCovery GmbH liegt ein solcher wichtiger Grund jedenfalls dann vor, wenn der Nutzer gegen § 2 (“Nutzungsvoraussetzungen”), § 7 (“Pflichten des Nutzers”), § 5 (“Preise, Zahlungsbedingungen und verfügbare Zahlungsmittel”) oder § 12 (“Urheberrechte”) verstößt und – sofern der Verstoß auf seinem Verhalten beruht – er sein Verhalten auch nach Hinweis durch die eCovery GmbH nicht unverzüglich ändert bzw. die fehlende Voraussetzung nicht unverzüglich herstellt (soweit möglich).

(3) Das kostenlose Nutzungsverhältnis, welches vorliegt, wenn der Nutzer kein kostenpflichtiges Therapieprogramm kauft und sich nur registriert, kann jederzeit von beiden Seiten fristlos und ohne Angabe von Gründen gekündigt werden.

§ 5 Preise, Zahlungsbedingungen und verfügbare Zahlungsmittel

(1) Die Preise für die kostenpflichtigen Therapieprogramme können jeweils dem Angebot auf der Internetseite www.ecovery.de entnommen werden. Alle Preisangaben sind inklusive Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) ausgewiesen.

(2) Der Kaufpreis wird nach dem Klick auf den Button “Jetzt zahlungspflichtig kaufen” mit Versand der Rechnung sofort zur Zahlung fällig.

(3) Dem Nutzer wird nach dem Abschluss des Kaufvertrages per E-Mail eine Rechnung zugeschickt, welche sofort zur Zahlung fällig ist (vgl. § 3 Vertragsschluss und Vertragslaufzeit). Sollte der Nutzer diese Rechnung nicht innerhalb von 7 Tagen bezahlen (entscheidend ist der Eingang der Zahlung auf dem Konto der eCovery GmbH), wird sein Zugang zum kostenpflichtigen Therapieprogramm gesperrt, bis die Zahlung erfolgt ist.

(4) Verfügbares Zahlungsmittel ist derzeit die Banküberweisung auf das Geschäftskonto der eCovery GmbH.

(5) Eventuell vorhandene Rabattcodes oder Gutscheine können im Rahmen des Kaufvorgangs eingegeben werden.

(6) Wird eine Zahlung verspätet geleistet, ist die eCovery GmbH berechtigt, dem Nutzer die ihr entstandenen Kosten hierfür in tatsächlicher Höhe in Rechnung zu stellen. Die eCovery GmbH behält sich die Geltendmachung weiterer Ansprüche im Falle eines Zahlungsverzuges vor. In jedem Fall bleibt es dem Nutzer vorbehalten, einen geringeren Schaden / Aufwand der eCovery GmbH nachzuweisen.

§ 6 Leistungen der Herstellerin; keine ärztliche Beratung / Behandlung

(1) Die Herstellerin bietet Nutzern, die die unter § 2 “Nutzungsvoraussetzungen und von der Nutzung ausgeschlossene Personen, Gesundheitshinweise” definierten Voraussetzungen erfüllen, digitale Therapie-Programme bei muskuloskelettalen Verletzungen und Erkrankungen für den häuslichen Gebrauch an. Diese Therapie-Programme werden für unterschiedliche Diagnosen angeboten. Die aktuellen Diagnosen ergeben sich aus der Gebrauchsanweisung auf der Internetseite der Herstellerin, abrufbar unter www.ecovery.de/gebrauchsanweisung/. Bei diesen Produkten handelt es sich immer um Medizinprodukte nach den geltenden europäischen und deutschen rechtlichen Vorgaben und die Produkte sind als solche nach den entsprechenden Regelungen gekennzeichnet.

(2) Die Herstellerin bietet darüber hinaus auch Produkte zur Prävention (Vermeidung) von Verletzungen und Erkrankungen an, bei denen es sich nicht um Medizinprodukte handelt.

(3) Die Herstellerin bietet ihre digitalen Therapie-Programme ausschließlich über ihre Internetseite www.ecovery.de und zur mobilen Nutzung mit Hilfe der eCovery Therapie-App an. Die eCovery Therapie-App kann im Apple “App-Store” sowie im Google “Play Store” kostenlos heruntergeladen werden.

(4) Die Herstellerin bietet ausdrücklich keine ärztliche Beratung oder Behandlung an. Ihre Angebote können eine ärztliche Beratung, Betreuung oder Diagnose nicht ersetzen. Eine ärztliche Diagnose ist vielmehr Voraussetzung für die Nutzung der eCovery Therapie-App, vgl. § 2 “Nutzungsvoraussetzungen und von der Nutzung ausgeschlossene Personen, Gesundheitshinweise”.

§ 7 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer ist zu seiner eigenen Sicherheit verpflichtet, den Vorgaben des Therapie-Programms und der Gebrauchsanweisung unbedingt Folge zu leisten. Gegebenenfalls angezeigte Warnungen bzw. Hinweise sind zu beachten. Die Gebrauchsanweisung kann auf der Website unter https://ecovery.de/gebrauchsanweisung/ und in der Therapie-App über die Einstellungen aufgerufen werden.

(2) Der Nutzer ist verpflichtet, im Rahmen der Registrierung und bei sonstigen Abfragen (insbesondere zu seinem Fortschritt und dem Schmerzlevel) zutreffende, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen. Nur so kann die Sicherheit des Nutzers und eine korrekte Vertragsabwicklung gewährleistet werden.

(3) Der Nutzer ist verpflichtet, seine individuellen Zugangsdaten vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen. Im Falle eines Missbrauchs der Zugangsdaten durch Dritte verpflichtet sich der Nutzer nach Kenntnis des Missbrauchs seine Zugangsdaten (hier: das Passwort) unverzüglich zu ändern und die Herstellerin über eine missbräuchliche Nutzung unverzüglich zu informieren.

(4) Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte oder Informationen der Herstellerin an Dritte weiterzugeben, es sei denn, diese Inhalte oder Informationen wurden von der Herstellerin selbst öffentlich zugänglich gemacht (z. B. Inhalte auf der Internetseite und sonstigen Internetauftritten der Herstellerin) oder explizit zur Weitergabe freigegeben.

§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher und Muster-Widerrufsformular

(1) Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(2) Für das Widerrufsrecht gelten die Regelungen, die im Einzelnen in der folgenden Widerrufsbelehrung wiedergegeben sind:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (eCovery GmbH, Spinnereistraße 7, 04179 Leipzig, Telefon: 0341/ 22735995, E-Mail: info@ecovery.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Muster-Widerrufsbelehrung bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen mit Ausnahme von Verträgen über Finanzdienstleistungen

(3) Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher

1. ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und 2. seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

Ende der Widerrufsbelehrung.

(4) Sie können für Ihren Widerruf das folgende Widerrufsformular verwenden:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) An eCovery GmbH, Spinnereistraße 7, 04179 Leipzig, Telefon: 0341/ 22735995, E-Mail: info@ecovery.de.

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()

Bestellt am ()/erhalten am () . . _.

Name des/der Verbraucher(s) _ _.

Anschrift des/der Verbraucher(s) ____ _, _ __. (Straße, Nr., PLZ, Ort)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

( )Unzutreffendes streichen.

§ 9 Haftung und Haftungsausschluss

(1) Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der eCovery GmbH, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz ist von diesem Haftungsausschluss ebenfalls nicht umfasst.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die eCovery GmbH nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Auftraggebers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Absätze 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Agentur, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Es gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.

§ 10 Verfügbarkeit des Angebots

Der Nutzer weiß und erkennt an, dass eine ununterbrochene Verfügbarkeit der Angebote der Herstellerin technisch nicht realisierbar ist. Die Herstellerin arbeitet jedoch daran, ihre Angebote so weit wie möglich unterbrechungsfrei zur Verfügung zu stellen. Störungen oder zeitlich befristete Nichtverfügbarkeit kann u. a. durch Wartungsarbeiten oder unerwartete technische Probleme entstehen. Die Herstellerin legt vorhersehbare Wartungsarbeiten auf Zeiten, in denen ihre Angebote wenig genutzt werden und kündigt entsprechende Wartungsarbeiten nach Möglichkeit rechtzeitig vorher an.

§ 11 Datenschutz

Alle Informationen zum Datenschutz, zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten und von besonderen Kategorien von Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung (www.ecovery.de/datenschutzerklaerung/).

§ 12 Urheberrechte

Alle Inhalte auf den Internetseiten der Herstellerin, in der eCovery Therapie-App und auf sonstigen Veröffentlichungen Herstellerin sind urheberrechtlich geschützt. Eine Verwendung die nicht von der Vertragsbeziehung zwischen dem Nutzer und der Herstellerin abgedeckt ist, ist verboten, wenn und soweit keine ausdrückliche Zustimmung der Herstellerin zur konkreten Verwendung mindestens in Textform erteilt wurde.

§ 13 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Erfüllungsort ist der Sitz der eCovery GmbH in Leipzig.

(2) Wenn und soweit Kaufleute Vertragspartner sind, ist der Gerichtsstand der Sitz der eCovery GmbH in Leipzig.

(3) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.

§ 14 Änderung der Leistungen und Änderungen dieser AGB

(1) eCovery behält sich das Recht vor, die angebotenen Leistungen zu ändern und abweichende oder neue Leistungen anzubieten. Für den Nutzer darf dies nicht unzumutbar sein.

(2) eCovery behält sich außerdem das Recht vor, die angebotenen Leistungen zu ändern und abweichende oder neue Leistungen anzubieten,

1. wenn dies erforderlich ist, um einer hoheitlichen Maßnahme bzw. Aufforderung nachzukommen;

2. wenn dies aufgrund eines Gerichtsurteils erforderlich ist;

3. wenn dies zur Anpassung der Leistungen an eine geänderte Rechtslage erforderlich ist;

4. wenn eine Änderung erforderlich ist, um eine Sicherheitslücken zu schließen

5. wenn eine Änderung rein technischer oder organisatorischer Art ist und ohne wesentliche Auswirkungen für den Nutzer vollzogen werden kann;

6. wenn eine Änderung ausschließlich vorteilhaft für den Nutzer ist.

(3) Änderungen der angebotenen Leistungen, die nur einen nicht wesentlichen Einfluss auf die Funktionalität haben, gelten nicht als Leistungsänderung. Solche nicht wesentlichen Änderungen sind zum Beispiel grafische bzw. designmäßige Anpassungen oder Fehlerbehebungen.

(4) eCovery behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, wenn und soweit dies für den Nutzer nicht unzumutbar ist. Über eine geplante Änderung wird der Nutzer rechtzeitig informiert. Diese Information klärt den Nutzer auch über das ihm zustehende Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist und die Rechtsfolgen auf. Der Nutzer hat fünf (5) Wochen Zeit, der Geltung der neuen AGB zu widersprechen. Tut er dies nicht, gelten die neuen AGB als vom Nutzer akzeptiert.

(5) eCovery behält sich außerdem das Recht vor, diese AGB zu ändern,

1. wenn dies erforderlich ist, um einer hoheitlichen Maßnahme bzw. Aufforderung nachzukommen;

2. wenn dies aufgrund eines Gerichtsurteils erforderlich ist;

3. wenn dies zur Anpassung der Bedingungen an eine geänderte Rechtslage erforderlich ist;

4. wenn eine Änderung erforderlich ist, um eine Sicherheitslücken zu schließen;

5. wenn eine Änderung rein technischer oder organisatorischer Art ist und ohne wesentliche Auswirkungen für den Nutzer vollzogen werden kann;

6. soweit weitere oder neue Leistungen angeboten werden sollen, die einer Leistungsbeschreibung in diesen AGB bedürfen, es sei denn, dass bisherige Vertragsverhältnis wird dadurch zum Nachteil des Nutzers verändert;

7. wenn eine Änderung ausschließlich vorteilhaft für den Nutzer ist.

(6) Über jede geplante Änderung werden die Nutzer rechtzeitig vorher informiert.

§ 15 Salvatorische Klausel

Sind diese Allgemeine Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so gilt § 306 BGB.